Brennpunkt | Wednesday, 06. November 24

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Kanzler Olaf Scholz hält am Abend eine historische Rede: sein Bruch mit dem Koalitionspartner FDP. (Quelle ARD)
"Brennpunkt" mit Blickwechsel

Ampelbruch-Drama statt US-Wahlanalyse

Geplant war eine Analyse zur Trumpwahl, doch stattdessen rückte ein innenpolitisches Drama in den Fokus: der "Ampel-Crash".

Das ARD-Team der Live-Sendung Brennpunkt zur USA-Wahl wurde am Abend von einer überraschenden Wendung in der deutschen Innenpolitik überrollt.

Um 21.30 Uhr trat Bundeskanzler Olaf Scholz vor die Kameras und verkündete die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). In einer emotionalen und ungewöhnlich scharfen Rede rechnete Scholz mit dem bisherigen Koalitionspartner ab. Der Hauptvorwurf: Lindner habe sich wiederholt gegen zentrale Vorhaben der Regierung gestellt und zuletzt die Schuldenbremse nicht lockern wollen.

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Am selben Abend tritt Christian Lindner vor die Kameras: Retourkutsche gegen den Kanzler. (Quelle: ARD)
Lindner reagierte noch am selben Abend und warf dem Kanzler vor, ihm ein Ultimatum gestellt zu haben, das ihn gezwungen hätte, seinen Amtseid zu brechen. Im Zentrum des Konflikts steht offenbar der Umgang mit den finanziellen Herausforderungen, darunter die Unterstützung der Ukraine und Investitionen in die Wirtschaft. Angesichts der anhaltenden Krise wollte Scholz offenbar zusätzliche Mittel mobilisieren, stieß jedoch auf den Widerstand des FDP-Ministers.

In seiner Rede kündigte Scholz an, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Sollte diese scheitern, wären spätestens Ende März Neuwahlen möglich. Der Kanzler machte dabei deutlich, dass die Koalition aus seiner Sicht nicht mehr tragfähig sei: "Es gibt keine Vertrauensbasis mehr".

"Die Lage ist ernst“, sagte Scholz und warf Lindner vor, „zu oft Gesetze blockiert und kleinkariert reagiert“ zu haben. Besonders scharf kritisierte Scholz den Fokus des Finanzministers auf FDP-Klientelpolitik: „Solcher Egoismus ist unverständlich.“

Die Entlassung Lindners markiert den vorläufigen Höhepunkt eines ohnehin angespannten Verhältnisses zwischen SPD, Grünen und FDP.

Der politische Abend, der von einer internationalen Analyse geprägt sein sollte, entwickelte sich zu einem historischen Wendepunkt für die deutsche Innenpolitik.

red

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Thursday
07. November 2024
 
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07.11. | Thursday
UNIVERSITÄT
Das Schicksal der Ukraine
 

Ein Vortrag zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die internationale Sicherheitsordnung. Ort: Dr. Hans-Kapfinger-Straße 16, Raum 202.


18:00 Uhr | freier Eintritt
REDOUTE
Die Kraft des Unterbewusstseins
 
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Der Oberösterreicher Christoph Dunajski, Humanenergetiker und Hypnosetherapeut, erklärt, wie unbewusste Gedanken und Verhaltensmuster unser Leben beeinflussen und bietet Techniken an, negative Gewohnheiten abzulegen.


19:30 Uhr | ab 28 Euro
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Blues and Beyond
 
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Der Linzer Gitarrist Frank Folgmann eröffnet den Abend, anschließend darf jeder mitmusizieren. 


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SCHARFRICHTERHAUS
Daniel Knopper
 
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Dan Knopper, gebürtiger Steirer und Wahlwiener, präsentiert mit „Salon Klaus“ sein zweites Kabarettprogramm. Der Gewinner des Grazer Kleinkunstvogels und des kleinen Scharfrichterbeils aus Passau schlüpft in verschiedene Rollen und verbindet Musik, Komik und Theater zu einem Abend der Satire.


20:00 Uhr | ab 28,50 Euro
ZAUBERBERG
Mädelsabend
 

DJ Fire Charles spielt die Musik der letzeten 30 Jahre.


22:00 Uhr | ab 5 Euro