Brennpunkt | Mittwoch, 06. November 24

bild_klein_22855.jpg
Kanzler Olaf Scholz hält am Abend eine historische Rede: sein Bruch mit dem Koalitionspartner FDP. (Quelle ARD)
"Brennpunkt" mit Blickwechsel

Ampelbruch-Drama statt US-Wahlanalyse

Geplant war eine Analyse zur Trumpwahl, doch stattdessen rückte ein innenpolitisches Drama in den Fokus: der "Ampel-Crash".

Das ARD-Team der Live-Sendung Brennpunkt zur USA-Wahl wurde am Abend von einer überraschenden Wendung in der deutschen Innenpolitik überrollt.

Um 21.30 Uhr trat Bundeskanzler Olaf Scholz vor die Kameras und verkündete die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). In einer emotionalen und ungewöhnlich scharfen Rede rechnete Scholz mit dem bisherigen Koalitionspartner ab. Der Hauptvorwurf: Lindner habe sich wiederholt gegen zentrale Vorhaben der Regierung gestellt und zuletzt die Schuldenbremse nicht lockern wollen.

bild_klein_22856.jpg
Am selben Abend tritt Christian Lindner vor die Kameras: Retourkutsche gegen den Kanzler. (Quelle: ARD)
Lindner reagierte noch am selben Abend und warf dem Kanzler vor, ihm ein Ultimatum gestellt zu haben, das ihn gezwungen hätte, seinen Amtseid zu brechen. Im Zentrum des Konflikts steht offenbar der Umgang mit den finanziellen Herausforderungen, darunter die Unterstützung der Ukraine und Investitionen in die Wirtschaft. Angesichts der anhaltenden Krise wollte Scholz offenbar zusätzliche Mittel mobilisieren, stieß jedoch auf den Widerstand des FDP-Ministers.

In seiner Rede kündigte Scholz an, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Sollte diese scheitern, wären spätestens Ende März Neuwahlen möglich. Der Kanzler machte dabei deutlich, dass die Koalition aus seiner Sicht nicht mehr tragfähig sei: "Es gibt keine Vertrauensbasis mehr".

"Die Lage ist ernst“, sagte Scholz und warf Lindner vor, „zu oft Gesetze blockiert und parteipolitisch kleinkariert taktiert“ zu haben. Besonders scharf kritisierte Scholz den Fokus des Finanzministers auf FDP-Klientelpolitik: „Solcher Egoismus ist unverständlich.“

Die Entlassung Lindners markiert den vorläufigen Höhepunkt eines ohnehin angespannten Verhältnisses zwischen SPD, Grünen und FDP.

Der politische Abend, der von einer internationalen Analyse geprägt sein sollte, entwickelte sich zu einem historischen Wendepunkt für die deutsche Innenpolitik.

red

Unabhängiger Journalismus ist abhängig von zahlenden Lesenden

Wenn Sie uns zusätzlich unterstützen wollen, hier können Sie „spenden“.
Hinweis fürs Finanzamt: Zahlungseingänge werden wie Abozahlungen verbucht.
Bürgerblick als gemeinnützige Gesellschaft zu etablieren ist in Arbeit.

08:22
Donnerstag
21. November 2024
 
Bitte klicken Sie diese Förderer
und Freunde der freien Presse:

PRIVATE PLATTFORMEN

KULTURKALENDER
21.11. | Donnerstag
MEDIENZENTRUM
Leben und Engagement
 

"Menschen in Europa" zum Thema Wohltätigkeit: Gesprächsrunde mit Tobias Moretti (Botschafter der PNP-Spendenaktion) und der Reporterin Dr. Antonia Rados. Moderation: Dr. Vera Russwurm.


18:00 Uhr | 20/ 15 Euro
EW-KONZERTSAAL
Kirschner liest Kafka
 
bild_klein_22651.jpg

Die Passauer Schauspielerin Paula-Maria Kirschner liest aus Franz Kafkas „Die Verwandlung“. Musikalisch begleitet von Werken Viktor Ullmanns und Bedrich Smetanas. Europäische Wochen in Kooperation mit dem Landestheater Niederbayern.


19:30 Uhr | ab 29 Euro